Nutzungsbedingungen

1. Anbieter und Geltungsbereich

Diese Bedingungen werden Vertragsbestandteil, wenn Sie ihnen bei der Registrierung oder beim Abschluss eines entsprechenden Vertrages zustimmen. Der bloße Besuch öffentlich zugänglicher Seiten ist keine Zustimmung zu einem Nutzungsvertrag.

Für kostenpflichtige Leistungen gelten zusätzlich die AGB, die konkrete Leistungsbeschreibung im Bestellprozess und die Widerrufsbelehrung. Individuelle Vereinbarungen und zwingende gesetzliche Rechte haben Vorrang. Bei Widersprüchen gehen die besonderen Bedingungen für die jeweils gebuchte Leistung vor.

2. Lernangebot und Grenzen

seeundbinnen.de stellt Fragen, Lernkarten, Erklärungen, Trainings, Prüfungssimulationen und Fortschrittsübersichten zur Vorbereitung auf Prüfungen bereit. Welche Funktionen im Gastmodus, mit Konto oder in einem gebuchten Angebot verfügbar sind, ergibt sich aus der jeweiligen Beschreibung.

Die Plattform ersetzt keine praktische Ausbildung, amtliche Prüfung oder verbindliche Auskunft einer Prüfungsstelle. Simulatoren und Erläuterungen sind für Übungszwecke bestimmt und dürfen nicht zur Navigation oder zur Führung eines realen Fahrzeugs verwendet werden. Prüfen Sie die aktuell geltenden Vorschriften eigenverantwortlich.

Ein bestimmter Lern- oder Prüfungserfolg wird nicht zugesagt. Gesetzliche Anforderungen an die vereinbarte Beschaffenheit, Aktualisierung und Mangelfreiheit digitaler Produkte bleiben bestehen.

3. Konto und Gastmodus

Für ein Konto benötigen Sie eine erreichbare E-Mail-Adresse und eigene Zugangsdaten. Ein Benutzername kann für Community-Funktionen verwendet werden. Halten Sie Ihre Angaben aktuell, behandeln Sie Zugangsdaten vertraulich und informieren Sie uns über einen vermuteten unbefugten Zugriff.

Im Gastmodus liegen Lernstände überwiegend in Ihrem Browser. Eine Übernahme in ein Konto kann angeboten werden. Das Löschen des Browser-Speichers, ein Gerätewechsel oder ein privates Browserfenster kann lokale Stände entfernen. Auch bei einem Konto können lokale Zwischenspeicher vorhanden sein.

Ist Ihre Geschäftsfähigkeit beschränkt, ist die erforderliche Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertretung einzuholen. Eine Registrierung erlaubt keine kostenpflichtigen Verträge ohne die gesetzlich erforderliche Zustimmung.

4. Zulässige Nutzung

Sie dürfen die bereitgestellten Funktionen für eigene Lern- und Trainingszwecke nutzen. Bitte respektieren Sie die Rechte anderer und einen verlässlichen Betrieb. Unzulässig sind insbesondere:

• rechtswidrige, beleidigende oder diskriminierende Beiträge sowie die unbefugte Veröffentlichung personenbezogener Daten;
• Zugriffe auf fremde Konten, Schadsoftware und die Umgehung von Zugangsbeschränkungen oder Sicherheitsmaßnahmen;
• gezielte Überlastung und automatisierte Zugriffe, die den Betrieb beeinträchtigen oder geschützte Inhalte ohne Erlaubnis verwerten;
• Weitergabe persönlicher Kontozugänge oder Nutzung über die vereinbarte Lizenz hinaus.

Gesetzlich erlaubte Nutzungen, öffentlich freigegebene Schnittstellen und ausdrücklich gestattete Suchmaschinenzugriffe bleiben unberührt. Eine weitergehende gewerbliche Verwendung unserer eigenen Inhalte bedarf einer entsprechenden Berechtigung.

5. Community und eigene Beiträge

Sie bleiben für Ihre Beiträge verantwortlich und müssen über die erforderlichen Rechte verfügen. Stellen Sie keine vertraulichen Informationen oder personenbezogenen Daten anderer ohne Berechtigung ein. Öffentliche Beiträge und der zugehörige Anzeigename können von anderen Personen gelesen werden.

Sie räumen uns ein nicht ausschließliches, auf den Betrieb der jeweiligen Funktion beschränktes Recht ein, Ihre Beiträge zu speichern, technisch aufzubereiten und entsprechend der gewählten Sichtbarkeit anzuzeigen. Daraus entsteht keine Erlaubnis zur beliebigen kommerziellen Weiterverwertung außerhalb der Plattform.

Rechtsverletzungen können Sie an leander.melms@gmx.de melden. Bei belegten Verstößen können wir betroffene Inhalte entfernen oder den Zugang verhältnismäßig beschränken. Soweit rechtlich und sicherheitsbedingt möglich, erläutern wir den Grund und ermöglichen eine Stellungnahme. Gesetzliche Informations- und Beschwerderechte bleiben unberührt.

6. Erklärungen, KI und amtliche Quellen

Erklärungen können redaktionell oder mithilfe künstlicher Intelligenz erstellt worden sein. KI-Ausgaben und Nutzerbeiträge können Fehler enthalten. Prüfen Sie wichtige Angaben anhand aktueller amtlicher Quellen und melden Sie Unstimmigkeiten.

Eine Erklärung ist keine individuelle Rechts- oder Sicherheitsberatung. Die Datenschutzerklärung erläutert die Verarbeitung personenbezogener Daten. Gesetzliche Mängelrechte werden durch diese Hinweise nicht eingeschränkt.

7. Rechte an Inhalten

Die Rechte an unseren eigenen Texten, Gestaltungen, Software und sonstigen geschützten Inhalten bleiben vorbehalten. Rechte an Materialien Dritter verbleiben bei den jeweiligen Rechteinhabern. Die Kennzeichnung als amtliche Prüfungsfrage bedeutet nicht, dass sämtliche zugehörigen Abbildungen und Aufbereitungen frei verwertbar sind.

Gesetzliche Nutzungsrechte, insbesondere an amtlichen Werken nach § 5 UrhG, und ausdrücklich eingeräumte Lizenzen bleiben unberührt. Diese Bedingungen beschränken keine gesetzlich erlaubten Nutzungen.

8. Bereitstellung und Änderungen

Wartungen, Sicherheitsmaßnahmen oder technische Störungen können die Nutzung vorübergehend beeinträchtigen. Bei vertraglich zugesagten Leistungen richten sich Verfügbarkeit und Abhilfe nach der Vereinbarung und dem Gesetz.

Änderungen, die über die Erhaltung der Vertragsmäßigkeit hinausgehen, kommen bei vereinbarten digitalen Leistungen nur aus einem im Vertrag vorgesehenen triftigen Grund in Betracht, etwa zur Anpassung an gesetzliche Anforderungen, zur Beseitigung von Sicherheitsrisiken oder zur notwendigen Anpassung an geänderte technische Schnittstellen. Sie erfolgen ohne zusätzliche Kosten und mit klarer Information.

Soweit § 327r BGB anwendbar ist, gelten insbesondere die gesetzlichen Anforderungen an die vorherige Information auf einem dauerhaften Datenträger und das Recht, bei einer mehr als unerheblichen Beeinträchtigung den Vertrag innerhalb der gesetzlichen Frist unentgeltlich zu beenden. Zwingende Aktualisierungs- und Mängelrechte bleiben unberührt.

9. Haftung und gesetzliche Rechte

Es gelten die gesetzlichen Haftungsregeln. Insbesondere werden die Haftung für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie eine zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz nicht ausgeschlossen oder beschränkt.

Gesetzliche Mängelrechte und zwingende Verbraucherrechte für digitale Produkte, insbesondere nach §§ 327 ff. BGB, bleiben unberührt. Das gilt, soweit diese Vorschriften anwendbar sind, auch für ohne Geldzahlung bereitgestellte Leistungen.

10. Beendigung, Sperrung und Kontolöschung

Sie können die Nutzung einstellen und die Löschung Ihres Kontos über die Kontoeinstellungen oder per E-Mail anfordern. Wir prüfen die Berechtigung der Anfrage vor der Löschung. Die Datenschutzerklärung erläutert Aufbewahrungspflichten und lokale Browserdaten.

Für laufende entgeltliche Verträge gelten die vereinbarten und gesetzlichen Kündigungsrechte. Kontolöschung und Kündigung sind gesonderte Vorgänge; teilen Sie uns bei einem laufenden Vertrag beide Anliegen mit. Sie können die Kündigung auch per E-Mail erklären.

Eine außerordentliche Beendigung aus wichtigem Grund und vorübergehende Maßnahmen zum Schutz eines gefährdeten Kontos bleiben möglich. Wir beachten die gesetzlichen Voraussetzungen, insbesondere eine erforderliche vorherige Abmahnung oder Abhilfefrist.

11. Datenschutz und Kommunikation

Die Datenschutzerklärung beschreibt Daten, Zwecke, Rechtsgrundlagen, Empfänger und Ihre Rechte. Optionale Nutzungsanalyse und E-Mail-Werbung setzen eine gesonderte Einwilligung voraus; die Zustimmung zu diesen Bedingungen ersetzt diese nicht.

Notwendige kontobezogene Nachrichten, etwa zur Anmeldung, Sicherheit und Vertragsdurchführung, können an Ihre hinterlegte E-Mail-Adresse gesendet werden.

12. Bedingungsänderungen und anwendbares Recht

Eine neue veröffentlichte Fassung ändert bestehende Verträge nicht automatisch. Soweit für eine Vertragsänderung Ihre Zustimmung erforderlich ist, holen wir sie gesondert ein. Schweigen oder bloße Weiternutzung wird hier nicht als Zustimmung vereinbart.

Es gilt deutsches Recht. Für Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen Staat bleiben die zwingenden Schutzvorschriften dieses Staates und die gesetzlichen Gerichtsstände unberührt.

Es besteht keine Bereitschaft und keine Verpflichtung zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle. Für Fragen erreichen Sie uns über die oben angegebenen Kontaktdaten.